Zwei Energiewenden – polnische und deutsche Gewerkschaften zur Klimapolitik

Im Mittelpunkt der Diskussion standen der Erfahrungsaustausch sowie die Bewertung der bisherigen Maßnahmen zur Transformation der polnischen und deutschen Wirtschaft und deren Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt und die Regionen. Eine anhaltende Herausforderung ist die Sicherung hochwertiger Arbeitsplätze in den im Wandel befindlichen Regionen und in neu entstehenden Betrieben. Es wurde die Frage des sich in den letzten Jahren wandelnden geopolitischen Umfelds angesprochen, in dem die Klimatransformation stattfindet, sowie die Themen Energiepreise, die Lage der europäischen Industrieproduktion und deren Wettbewerbsfähigkeit. Die Herausforderungen in diesen Bereichen erfordern in vielen Ländern eine Anpassung der Energiepolitik und die Berücksichtigung der Energiesicherheit. Es wurde über die EU-Politik gesprochen, darunter über die Notwendigkeit von Maßnahmen zum Schutz der Wettbewerbsfähigkeit der EU, die Arbeiten der Europäischen Kommission an der Überarbeitung des EU-Emissionshandelssystems (EU-ETS) sowie die Mängel des CBAM-Instruments. Es wurde auf den komplexen Transformationsprozess hingewiesen, der Zeit sowie Infrastruktur- und Sozialinvestitionen erfordert, was mit erheblichen finanziellen Aufwendungen seitens der Staaten, Unternehmen und der Gesellschaft verbunden ist. Es wurde auch über die Qualität des sozialen Dialogs in Polen und Deutschland gesprochen, der als entscheidend für die Gewährleistung einer gerechten Klimatransformation angesehen wurde. Im Vergleich zu den Erfahrungen auf nationaler Ebene sind in Deutschland eine bessere Koordinierung öffentlicher Maßnahmen und stärkere Strukturen des sozialen Dialogs zur Klimawende zu beobachten, ebenso wie höhere finanzielle Aufwendungen für den Transformationsprozess und die Unterstützung der Wirtschaft und damit der Arbeitsplätze. Dennoch bleiben die Herausforderungen im Zusammenhang mit der Klimawende erheblich. Darüber hinaus wurde auf die langfristigen Folgen des wirtschaftlichen Wandels hingewiesen, die eine angemessene staatliche Politik erfordern.

An dem Treffen nahmen unter anderem der Vorsitzende der OPZZ, Piotr Ostrowski, die stellvertretende Vorsitzende der OPZZ, Barbara Popielarz; Mirosław Grzybek, Vorsitzender des Industrieverbands der OPZZ, Frederik Moch, Leiter der Abteilung für Struktur-, Industrie- und Dienstleistungspolitik bei der DGB sowie Projektleiter der „Revierwende“, und Maciej Zaboronek von der Ebert-Stiftung.

Im zweiten Teil der Konferenz fand eine offene Debatte zum Thema „Zwei Transformationen – sind sie gerecht?“ statt. Ziel der Veranstaltung war der Meinungsaustausch über die Transformation der Kohleregionen sowie über die weiterreichenden Auswirkungen der aktuellen Veränderungen auf die Arbeitsplätze in Polen und Deutschland. Ausgangspunkt für die Diskussion war die Publikation „Zwei Transformationen“, die in Zusammenarbeit zwischen OPZZ, DGB und FES Warschau herausgegeben wurde. An der von Szymon Majewski moderierten Debatte nahmen Magdalena Chawuła vom Forum Energii, Artur Wilk – Vorsitzender des OPZZ-Teams für gerechte Transformation – sowie Frederik Moch von der DGB/Revierwende teil. An der Veranstaltung nahmen außerdem zwei Abgeordnete teil: Paulina Matysiak und Maciej Konieczny.

Die von der F.-Ebert-Stiftung unterstützte Veranstaltung war ein weiterer Schritt in der mehrjährigen Zusammenarbeit zwischen der OPZZ und dem Projekt „Revierwende“. Für den Herbst ist ein weiteres Treffen geplant, das sich auf die Transformation der Subregion Turoszów an der deutsch-polnischen Grenze konzentrieren wird.

Foto: Anusze Dust, OPZZ