Deutsch-Polnisches Sicherheitstandem

Am 11. März hat das von der FES Warschau und der Stiftung Amicus Europae organisierte Expertenseminar „Deutsch-Polnisches Sicherheitstandem“ stattgefunden. Thematisch standen die Zeitenwende und die transatlantischen Beziehungen im Zentrum des Seminars. Aleksander Kwaśniewski, ehemaliger Präsident Polens (1995-2005), gab den Startschuss mit einer thematischen Einführung. Es folgte ein Kommentar von Alex Schäfer, Abgeordneter des Deutschen Bundestages und Mitglied im Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union. Im ersten Panel zur von Olaf Scholz ausgerufenen Zeitenwende diskutierten Katarzyna Ueberhan, Mitglied des Sejm, Kai-Olaf Lang, SWP, und Iwona Reichardt von New Eastern Europe. Grundlage für die Diskussion war ein von der Arbeitsgruppe „Shaping the Zeitenwende” verfasstes Papier. In dem Austausch wurde deutlich, dass der sicherheitspolitische Kontext der Zeitenwende ein Thema von geographisch allumfassender und zeitlich langfristiger Bedeutung sein wird und von vielen Seiten noch ernsthafter behandelt werden muss. Inputs im zweiten Panel kamen von Michał Kobosko, stellv. Vorsitzende der Partei Polska 2050, Rainer Meyer zum Felde, Brigadegeneral a.D. vom Institut für Sicherheitspolitik Kiel, Ryszard Schnepf, ehem. Botschafter Polens in den USA sowie Johannes Schraps, Abgeordneter des Bundestages und Mitglied im Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union. In der darauffolgenden Diskussion war man sich darin einig, dass die europäischen Staaten sich von den USA militärisch emanzipieren müssten, um die Zusammenarbeit in der NATO erfolgreich und auf gleicher Augenhöhe weiter ausbauen zu können. Europa müsse sicherheits- und verteidigungspolitisch auf eigenen Beinen stehen können.